Neonazi-Marsch in Braunschweig untersagt
von Stefan Schölermann, NDR Info
Neonazis dürfen am Sonnabend nicht durch Braunschweig marschieren. Die Anmelder der rechtsextremen Demonstration in Braunschweig sind nach Informationen von NDR Info mit ihrer Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gescheitert. Danach ist ihnen lediglich eine stationäre Kundgebung gestattet, ein Marsch durch die Innenstadt bleibt ihnen versagt. Das BVerfG hat nach Informationen von NDR Info bereits die formale Zulässigkeit der rechtsextremen Beschwerde verneint. Der entsprechende Beschluss wurde den Prozessparteien am Donnerstagvormittag um 10 Uhr per Fax zugestellt.